1. Geltungsbereich

1. PRIOBS GmbH („PRIOBS") betreibt eine Onlineplattform, die Speziallisten und Experten mit Nachfragenden für deren Know-How sowie Beratungsdienstleistungen zusammenführt.
   

2. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen den Benutzern der Onlineplattform www.priobs.ch („Plattform“) und PRIOBS. Integrierender Bestandteil der AGB sind die Datenschutzbestimmungen, welche in diesen AGB Bezug genommen werden. Durch die Nutzung der Plattform erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden.

2. Begriffe

1. Kunde: Anonymer Benutzer, welcher auf der Plattform Experten sucht. Sobald der Kunde ein Produkt auf der Plattform beziehen möchte, werden zusätzliche persönliche Angaben benötigt (Adresse, Kreditkartenangaben)

2. Experte: Registrierter Benutzer, welcher sich auf der Plattform registriert hat.
   

3. Benutzer ist die Gesamtmenge der Kunden und Experten.
   

4. PRIOBS bezeichnet die Anbieter von Beratungsdienstleistungen generell als Experten oder Speziallisten, unabhängig davon, ob der Begriff für die jeweiligen Berufsbezeichnungen geeignet ist und aufgrund spezifischer Weiterbildungen oder Diplome vergeben wird und ohne die Expertise des Anbieters von Beratungsdienstleistungen zu werten. Zudem kann dadurch nicht darauf geschlossen werden, dass Anbieter von Beratungsdienstleistungen, welche nicht auf der Plattform registriert sind, nicht auch Experten sind.

3. Serviceangebot von PRIOBS

Primäres Serviceangebot

1. Auf der Nachfrageseite bestätigen Unternehmen und Privatpersonen („Kunden“) das für Sie notwendige Know-How. Auf der Angebotsseite bieten Spezialisten („Experten“) in ihren Fachbereichen ihr Know-How an. Zusätzlich können diese Experten für eine Beratungsdienstleistung kontaktiert werden. Experten können ihre Angaben in ihrem persönlichen Profil auf der Plattform speichern und anpassen („Expertenprofil“). Decken sich verlangten Bedürfnisse mit den Angeboten, zeigt PRIOBS den Kunden diese Übereinstimmung an.

2. Experten können auf PRIOBS professionelles Know-How- sowie Beratungsprodukte anbieten. Ist der Kunde an einem Produkt interessiert, erfolgt die Kontaktierung zwischen den Experten und den Kunden bilateral.

3. Kunden können PRIOBS online oder telefonisch für die Vermittlung von passenden Experten kontaktieren.

4. Lizenz und Eigentum des Inhalts

1. Sämtliche Rechte an den Informationen, Elementen und Inhalten von PRIOBS einschliesslich der darin enthaltenen Marken-, Urheber- und sonstigen Schutzrechte sind Eigentum von PRIOBS, oder es bestehen von Dritten zugunsten der PRIOBS eingeräumte Nutzungsrechte.
   

2. Sämtliche Rechte an der Software und anderen Werken, Leistungen, Verfahren, Ausstattungen, Designs, Technologien, Marken, Firmen, Erfindungen und an allen Materialien, die in irgendeinem Zusammenhang mit der Plattform stehen und insbesondere an den von PRIOBS zur Verfügung gestellten eigenen Inhalten und Informationen verbleiben bei PRIOBS.

3. Ohne vorgängige, ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch PRIOBS sind die Reproduktion, Übermittlung, Änderung und/oder Verknüpfung von Informationen, Elementen und Inhalten von PRIOBS für öffentliche und/oder gewerbliche Zwecke in jeglicher Form ausdrücklich untersagt. Benutzer räumen PRIOBS mit dem Bereitstellen von Daten und/oder Informationen auf der Webseite das Recht ein, diese auf alle Arten zu bearbeiten und zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte erwirbt PRIOBS nicht.

4. Sämtlich Rechte an der Software und anderen Werken, Leistungen, Verfahren, Ausstattungen, Designs, Technologien, Marken, Firmen, Erfindungen und an allen Materialien, die in irgendeinem Zusammenhang mit der Webseite stehen und insbesondere an den von PRIOBS zur Verfügung gestellten eigenen Inhalten und Informationen verbleiben bei PRIOBS.

5. Zugang zum Leistungsangebot und Vertragsschluss

1. Der technische Zugang zur Plattform erfolgt mittels vom Benutzer selbst gewählter Provider und steht nicht in der Verantwortung von PRIOBS. Teile des Leistungsangebotes sind erst nach vorgängiger Registrierung des Benutzers zugänglich.

2. Die Anmeldung des Benutzers erfolgt durch eine kurze Beschreibung des eigenen Expertenhintergrunds und ein Passwort, mit welchen er sich jeweils beim Login identifiziert.

3. Die Möglichkeit zur Nutzung der auf der Plattform angebotenen Services stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch die Anmeldung gibt der Benutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden Services. PRIOBS nimmt dieses Angebot des Benutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Services an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Benutzer und PRIOBS zustande.

6. Experten

1. Die Plattform bietet dem Experten diverse Möglichkeiten, sich mit dem eigenen Profil und mit seinen Aktivitäten auf PRIOBS und gegebenenfalls ausserhalb zu präsentieren.
   

2. Experten registrieren sich kostenlos und ohne Gebühren für eine Mitgliedschaft. Jeder Experte darf nur ein persönliches Profil anlegen. Der Experte darf Dritten nicht gestatten, das eigene Profil zu nutzen.

7. Registrierte Benutzer

1. Der Benutzer ist für sein Verhalten, den Inhalt seiner Profile und Angebote und für alle weiteren von ihm mitgeteilten Daten verantwortlich. Er garantiert insbesondere die Rechtmässigkeit, Richtigkeit und Aktualität dieser Daten.

2. Der Benutzer meldet PRIOBS sofort, wenn er einen Verdacht auf eine unbefugte Nutzung seines Kontos oder den Zugriff auf sein Passwort hat.

3. PRIOBS kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein Benutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Benutzer vorgibt, zu sein. PRIOBS leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Benutzers.

8. Bestimmungen für die Nutzung der Plattform

Der Benutzer ist verpflichtet:

1. ausschliesslich wahre und nicht irreführende Angaben zur seiner Person zu machen. Insbesondere dürfen sich Benutzer nicht als andere Personen ausgeben oder Namen verwenden, zu dessen Verwendung sie nicht berechtigt sind. PRIOBS ist berechtigt, solche Benutzerkonten ohne Vorankündigung zu löschen. Änderungen der Anmeldedaten sind PRIOBS umgehend unter info@priobs.ch zu melden;

2. als Profilbild im Benutzerprofil im Rahmen der Plattform nur ein solches Foto zu verwenden, auf dem der Benutzer klar und deutlich erkennbar ist. Der Benutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm übermittelten Profil-Fotos auf PRIOBS nach geltendem Recht erlaubt ist. 
   

3. bei der Nutzung von PRIOBS und der Inhalte der Plattform geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Benutzer insbesondere Folgendes untersagt:
   

   • Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte;

   • Verwendung und Verbreitung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzende Waren oder Dienstleistungen;
     

   • unzumutbare Belästigungen anderer Benutzer, insbesondere durch Spam, Kettenbriefe (nicht abschliessende Aufzählung);
     

   • Verwendung und Verbreitung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein;
     

   • Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschliesslich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme);
     

   • Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Plattform. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt;

   • Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemässe Nutzung von PRIOBS erforderlich ist;
     

   • Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Plattform oder von anderen Benutzern, ausser diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen des jeweiligen Services von PRIOBS vorgesehen oder der andere Benutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt; und/oder

   • jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der PRIOBS Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermässig zu belasten.

4. PRIOBS ist nicht verpflichtet, vom Benutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen von anderen Benutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit Ziff. 9 stehen.

5. PRIOBS löscht bei der Kündigung des Benutzerkontos grundsätzlich alle mit dem Benutzerprofil zusammenhängende Daten und Informationen. Allerdings behalten wir uns das Recht vor, alle Daten des Benutzers auf unseren sicheren Servern für die vom anwendbaren Recht vorgeschriebene Zeit zu speichern, um unseren gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen.

9. Änderung, Wartung und Einstellung der Services

1. PRIOBS behält sich vor, die Services technischen Neuerungen anzupassen oder aufgrund anderer Gegebenheiten zu ändern. Solche Änderungen können durch PRIOBS jederzeit in Kraft gesetzt werden.

2. Die Services sind grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. Allerdings übernimmt PRIOBS keine Gewähr dafür, dass die Plattform jederzeit und vollständig zugänglich ist.

3. PRIOBS ist ohne Vorankündigung berechtigt, die Leistungen in angemessenem Umfang und zum Zwecke der Aufrechterhaltung, Sicherheit und Integrität der Serverleistungen sowie zur Durchführung technischer Massnahmen zu reduzieren. PRIOBS ist verpflichtet, diese Massnahmen unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Benutzer durchzuführen.

4. Im Falle von Änderungen, Unterbrechungen, Einstellungen der Services und Löschungen von Inhalten, besteht kein Anspruch des Benutzers auf Vertragsrücktritt und/oder Reduktion bzw. Rückforderung von Vergütungen oder Schadenersatz.

10. Laufzeit und Kündigung

1. Die Laufzeit dieser Vereinbarung bedeutet die Dauer der Benutzung der Plattform als Benutzer sowie den Gebrauch der Services auf oder von PRIOBS.

2. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung des Experten und hat keine gebundene Laufzeit. Der Experte kann die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen per E-Mail künden.

11. Disclaimer

1. PRIOBS ermöglicht seinen Kunden Zugang zu vielfältigen und qualitativ hoch stehenden Inhalten und Diensten. Die Inhalte müssen sich nicht mit den Ansichten von PRIOBS decken. Die gesamten Datenbankinhalte bzw. Rechtsinformationen werden PRIOBS von Dritten zur Verfügung gestellt und von PRIOBS für die Nutzung im Rahmen ihres Online-Angebotes aufbereitet, formatiert und allenfalls veredelt. PRIOBS übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihr angebotenen Datenbankinhalte bzw. Rechtsinformationen keine Gewähr. Experten, die Datenbankinhalte bzw. Rechtsinformationen auf PRIOBS zur Verfügung stellen, garantieren, dass die veröffentlichte Informationen akkurat sind und nicht die geistigen Eigentumsrechte oder andere Rechte Dritter verletzen.

2. Jegliche Haftung von PRIOBS im Zusammenhang mit diesen AGB oder der Plattform ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere ausgeschlossen ist jegliche Haftung von PRIOBS für Schäden (inklusive mittelbare Schäden wie beispielsweise Folgeschäden sowie indirekte Schäden oder entgangener Gewinn), die sich aus dem Zugriff auf die Plattform, deren Elemente und/oder aus deren Benutzung ergeben oder aus der Unmöglichkeit oder Einschränkung des Zugriffs oder der Benutzung (wie z.B. Funktionsunterbrüche, technische Fehler usw.).

3. PRIOBS haftet zudem nicht für den Missbrauch des Internets und damit verbundene Schädigungen durch Viren und ähnliche schädigende Elemente, ebenso wenig für Sicherheitsmängel und Störungen der Fernmeldenetze und des Internets. Insbesondere kann die Betriebsbereitschaft des Internets nicht gewährleistet werden. Es ist möglich, dass Übermittlungsfehler, technische Mängel, Störungen, rechtswidrige Eingriffe in Einrichtungen des Netzes, Überbelastung des Netzes, mutwillige Verstopfung der elektronischen Zugänge durch Dritte, Unterbrüche oder andere Unzulänglichkeiten seitens der Netzbetreiber auftreten können.

4. PRIOBS gibt den Benutzern keinerlei Gewährleistungen im Zusammenhang mit der Plattform. Sie erteilt insbesondere keine Zusicherung für die Richtigkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Aktualität, Angemessenheit oder Vollständigkeit der auf der Plattform enthaltenen oder zugänglich gemachten Informationen und schliesst jede Haftung für unvollständige oder fehlerhafte Inhalte aus. Alle Informationen werden ohne Gewähr zur Verfügung gestellt. Insbesondere erteilt die PRIOBS keine Gewähr für die auf der Plattform angebotenen Beratungsdienstleistungen und für die sich daraus möglicherweise ergebenden Vertragsabschlüsse.

5. Der Benutzer verpflichtet sich, PRIOBS schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Registrierung und/oder Benutzung der Plattform und der damit zugänglich gemachten Informationen entstehen könnten.

6. PRIOBS ist nicht verantwortlich und schliesst jede Haftung aus für die Inhalte von Websites, auf welche mit Links auf der Plattform verwiesen wird. Der Zugriff auf solche Links erfolgt auf Risiko des Benutzers. Alle Haftungsansprüche des Benutzers gegenüber der PRIOBS im Zusammenhang mit solchen Links sind - soweit dies gesetzlich zulässig ist - ausgeschlossen.

12. Datensicherheit und Risiken

1. Aufgrund der eingesetzten Verschlüsselung ist es grundsätzlich keinem Unberechtigten möglich, die vertraulichen Daten einzusehen. Dennoch kann auch bei dem neusten Stand der Technik entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen sowohl auf Seiten der Plattform wie auch auf Seiten der Benutzer keine absolute Sicherheit gewährleistet werden.

13. Gesetze/Import- und Exportbeschränkungen

1. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass er mit der Nutzung der Plattform und den darin enthaltenen Services unter Umständen Regeln seine Jurisdiktion einhalten muss. Es ist Sache des Benutzers, sich darüber zu informieren. PRIOBS lehnt diesbezüglich jede Haftung ab.

2. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass es Import- und Exportbeschränkungen für die Verschlüsselungsalgorithmen geben könnte, gegen die er gegebenenfalls verstösst, wenn er die Services nicht von der Schweiz aus nutzt.

14. Datenschutz

1. PRIOBS erhebt Daten nur soweit nötig und geht damit sorgfältig um. Mehr dazu in den Datenschutzbestimmungen.

2. PRIOBS hält sich an die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes, kann jedoch die Vertraulichkeit, Integrität, Authentizität und Verfügbarkeit von Personendaten nicht umfassend garantieren. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und willigt ein, dass Personendaten auch in Staaten abrufbar sind, in denen eine Gesetzgebung fehlt, die einen angemessenen Datenschutz gewährleistet.

3. Beim Zugriff eines Benutzers auf Personendaten (auch beim Zugriff aus dem Ausland) und bei deren Bearbeitung ist der betreffende Benutzer für die Einhaltung des Datenschutzes verantwortlich. Das Abspeichern von Daten auf Datenträgern etc. ist restriktiv zu handhaben, Ausdrucke sind vertraulich zu behandeln, nicht benötigte Personendaten sind unverzüglich zu löschen.

4. Die Experten werden darauf hingewiesen, dass alle Benutzer auf die aufgeschalteten Benutzerprofile Zugriff haben.

5. Mit diesen AGB akzeptiert der Benutzer auch die Datenschutzbestimmungen, die einen integrierten Bestandteil dieser AGB darstellt.

15. Änderungen Geschäftsbedingungen

1. PRIOBS behält sich das Recht vor, die AGB sowie die Datenschutzbestimmungen für künftige Geschäfte jederzeit anzupassen. Zwischen dem Benutzer und PRIOBS gilt die jeweils aktuelle, auf der Plattform publizierte Fassung.

2. Änderungen von Preisen und Konditionen treten für alle Benutzer gleichzeitig in Kraft.

16. Teilnichtigkeit

1. Sollte eine Bestimmung der AGB oder den Datenschutzbestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Regelungen hiervon unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Vertragsparteien als Ersatz für die unwirksame Bestimmung eine Regelung zu treffen, die wirtschaftlich dem mit der unwirksamen Bestimmung ursprünglich Gewollten am nächsten kommt.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Gerichtsstand ist die Stadt Zürich. PRIOBS ist jedoch befugt ihre Rechte auch am Domizil bzw. Sitz des Benutzers oder vor jeder anderen zuständigen Behörde geltend zu machen. Anwendbar ist das materielle schweizerische Recht.

Diese AGB gelten ab dem 15. Januar 2018

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